BGH: Ein Schutzgegenstand pro Design

Wie der BGH nun erneut klargestellt hat, kann sich ein eingetragenes Design immer nur auf einen einheitlichen Schutzgegenstand richten. Mehrere...

En savoir plus

Teilung während Rechtsbeschwerde zulässig

Entgegen älterer Rechtsprechnung hält der X. Zivilsenat des BGH die Teilung einer Patentanmeldung nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens während des...

En savoir plus

Geschäftsgeheimnisschutzgesetz in Kraft

Am 26. April ist das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Kraft getreten. Hierdurch wird die EU-Richtlinie 2016/943 in deutsches Recht...

En savoir plus

Kontakt

andrejewski • honke

PATENT- UND RECHTSANWÄLTE

Partnerschaft mbB


An der Reichsbank 8
45127 Essen
Tel.: +49 (0)201 82 0000
Fax: +49 (0)201 82 000 27
email@andrejewski.de
email@patent-essen.de

Wegbeschreibung bei Google-Maps

 

 

juve HANDBUCH 2016|2017
TOP KANZLEI 2017 PATENTRECHT WirtschaftsWoche In Kooperation mit:Handelsblatt Research Institute ausgabe 33/2017